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Die Erklärung zeigt die Relevanz und Funktion der energieintensiven Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz sowie für die nationalen und internationalen Wertschöpfungsprozesse auf.

Gleichzeitig werden Herausforderungen dargestellt, die gerade im Zuge der Transformation einen erheblichen Druck auf die energieintensiven Unternehmen am Standort Rheinland-Pfalz ausüben.

Mitte Juni stellte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt die „Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen“ vor. Es haben sich über 50 Unternehmen, Kammern und Verbände an der Erstellung beteiligt. Auch verschiedene Unternehmen der Papier- und Zellstoffindustrie in Rheinland-Pfalz sowie der Verband Papierindustrie Rheinland-Pfalz e. V. haben an der Erklärung mitgewirkt. Die „Rheinland-pfälzische Erklärung der energieintensiven Unternehmen“ zeigt nicht nur die Bedeutung der energieintensiven Unternehmen auf, sondern stellt auch die aktuellen Herausforderungen dar. Daraus wurde ein Zehn-Punkte-Handlungsprogramm abgeleitet für das Ziel einer nachhaltigen Transformation des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz:

1. Industriestandort Rheinland-Pfalz in seiner industriellen Wertschöpfung sichern und ausbauen

2. Internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Unternehmen in den industriepolitischen Fokus bringen

3. Gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen für energieintensive Industrien in Europa wie in Nicht-EU-Staaten schaffen

4. Diskussion hinsichtlich Resilienz, technologischer Souveränität und Innovationskraft Deutschlands mit der Europäischen Kommission führen

5. Mehrjähriges Belastungsmoratorium schaffen, um im internationalen Wettbewerb eine vergleichbare regulatorische Ausgangslage zu schaffen

6. Steigerung des Ausbaus und der Verfügbarkeit klimaneutraler Energien

7. Anpassungsprozesse energieintensiver Unternehmen durch steuerliche, abgaberechtliche und beihilferechtliche Spielräume ermöglichen

8. Netzausbau für Energieinfrastrukturen vereinfachen und beschleunigen

9. Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen beschleunigen und Rechtssicherheit schaffen

10. Emissionsschutzniveau bestehender fossiler Industrieanlagen intelligent und unbürokratisch weiterentwickeln, um Ressourcen auf den Hochlauf klimaneutraler Technologien zu fokussieren.

Die Erklärung soll als Basis für kommende Aktivitäten in Deutschland und Europa genutzt werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der reinland-pfälzischen Unternehmen zu sichern.

Die Erklärung könnnen Sie über diesen Link direkt beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz herunterladen.